Corona-Hinweis

Für das Betreten der städtischen Verwaltungsgebäude gilt keine Maskenpflicht mehr. Das Tragen einer Maske wird aber dennoch dringend empfohlen!  Für Anliegen, die nicht telefonisch, online, per E-Mail oder Brief geregelt werden können, ist vorab ein Termin zu vereinbaren. Telefonnummern und Ansprechpartner sind im Serviceportal zu finden. >>> Alle aktuellen Hinweise finden Sie unter www.duelmen.de/corona.

BIS: Templatebasierte Anzeige (alt)

 

Allgemeine Aufstellerlaubnis zur Aufstellung von Spielgeräten mit Gewinnmöglichkeit

Wer gewerbsmäßig Spielgeräte mit Gewinnmöglichkeit (Geld- oder Warenspielgeräte) aufstellen will, braucht hierfür eine allgemeine Aufstellerlaubnis nach § 33c GewO.

Die Erlaubnis ist rechtzeitig vorher schriftlich zu beantragen.
Die Erlaubnis berechtigt zur Aufstellung von Spielgeräten im gesamten Bundesgebiet.

Hinweis:
Für jeden einzelnen Aufstellungsort (Gaststätte, Imbiss etc.) eine Geeignetheitsbestätigung erforderlich.

Rechtsgrundlagen 

Voraussetzungen

Unterlagen

  • schriftlicher Antrag
  • Führungszeugnis für Behörden (muss beim zuständigen Meldeamt beantragt werden)
  • Gewerbezentralregisterauszug für Behörden (muss beim zuständigen Meldeamt beantragt werden)
  • Bescheinigung des Finanzamts in Steuersachen
  • ggfs. Handelsregisterauszug

Kosten

  • 1.800,00 EUR

Es hilft Ihnen weiter

Zuständige Organisationseinheit

Allgemeine Aufstellerlaubnis zur Aufstellung von Spielgeräten mit Gewinnmöglichkeit

Wer gewerbsmäßig Spielgeräte mit Gewinnmöglichkeit (Geld- oder Warenspielgeräte) aufstellen will, braucht hierfür eine allgemeine Aufstellerlaubnis nach § 33c GewO.

Die Erlaubnis ist rechtzeitig vorher schriftlich zu beantragen.
Die Erlaubnis berechtigt zur Aufstellung von Spielgeräten im gesamten Bundesgebiet.

Hinweis:
Für jeden einzelnen Aufstellungsort (Gaststätte, Imbiss etc.) eine Geeignetheitsbestätigung erforderlich.

Rechtsgrundlagen 

  • schriftlicher Antrag
  • Führungszeugnis für Behörden (muss beim zuständigen Meldeamt beantragt werden)
  • Gewerbezentralregisterauszug für Behörden (muss beim zuständigen Meldeamt beantragt werden)
  • Bescheinigung des Finanzamts in Steuersachen
  • ggfs. Handelsregisterauszug
  • 1.800,00 EUR
Aufstellerlaubnis nach § 33c GewO, Spielautomat, Geldautomat https://serviceportal.duelmen.de:443/suche/-/egov-bis-detail/dienstleistung/304/show
Bürgerdienste, Gewerbe und Markt
Markt 1 48249 Dülmen
Fax 02594 12-349

Herr

Kevin

Herbst

Sachbearbeitung

6

02594 12-313
k.herbst@duelmen.de