Sitzungsdienst
Der Sitzungdienst bereitet die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse mit Hilfe des Ratsinformationssystems der Stadt Dülmen vor.
Dort können Sie sich Unterlagen über die für Sie interessanten Tagesordnungspunkte der öffentlichen Sitzungen herunterladen und in den Sitzungsniederschriften bestimmte politische Themen recherchieren.
Im Ratsinformationssystem finden Sie außerdem den Sitzungskalender, Informationen über die Zusammensetzung der Gremien sowie über die politischen Mandatsträger.
Grundsätzlich finden die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse im Sitzungssaal des Rathauses, Raum 34, statt. Sollten die Sitzungen in einem anderen Raum stattfinden, können Sie dies den Einladungen, die auch im Ratsinformationssystem einzusehen sind, entnehmen.
Aufgaben des Sitzungsdienstes sind im Wesentlichen:
- Allgemeine Angelegenheiten der Gemeindeverfassung und -vertretung, z. B. rechtliche Fragestellungen
- Betreuung der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse
- Führen des Belegungsplans für die Sitzungsräume
- Auszahlung der Aufwandsentschädigungen an Stadtverordnete und sachkundige Bürgerinnen und Bürger
Formulare für Mandatsträger
Rechtsgrundlagen
- Hauptsatzung der Stadt Dülmen
- Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die von ihr gebildeten Ausschüsse
- Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung und den Bürgermeister der Stadt Dülmen
- Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
- Verordnung über die Entschädigung der Mitglieder kommunaler Vertretungen und Ausschüsse (EntschVO)